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LG Hildesheim, 14.01.1994 - 5 T 720/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Freiheitsentziehende Maßnahmen zum Schutz Dritter, unsoziales Verhalten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1906 Abs. 4
Verfahrensgang
- AG Hildesheim, 17.12.1993 - 27 XVII SCH 22
- LG Hildesheim, 14.01.1994 - 5 T 720/93
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 06.02.2024 - 5 Ws 14/24
Einstweilige Unterbringung, betreuungsrechtliche Unterbringung, …
Trotz § 1 Abs. 3 PsychKG NRW erscheint ein solcher Antrag zulässig, da er über den Anwendungsbereich von § 1831 BGB hinaus zur Abwehr einer Fremdgefahr gedacht wäre (…vgl. zur Anwendung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften bei Fremdgefahr neben der Selbstgefahr: BeckOK BGB/Müller-Engels, 68. Ed. 1.11.2023, BGB § 1831 Rn. 28; LG Hildesheim, Beschluss vom 14. Januar 1994 - 5 T 720/93 -, Rn. 6 - 8, juris).